B35: Feline Paul

Liebe Freund*innen,

Im Moment beschäftigen wir uns als Kreisverband vor allem mit der Vorbereitung der Kommunalwahl die im September ansteht und ich freue mich sehr auf den Wahlkampf mit euch allen gemeinsam. Ganz besonders weil ich mir sicher bin, dass wir mit einem starken, progressiven Programm in die Wahl gehen werden. Doch auch wenn wir momentan unseren Fokus auf die kommunale Ebene legen, sollten wir auch die Bundes- und Landesebene im Blick behalten. Besonders die Bundesebene ist nicht losgelöst vom Rest unserer politischen Arbeit zu sehen – sie prägt unsere Wahrnehmung als Partei, beeinflusst das Vertrauen in unsere Grundhaltung und wirkt damit bis in die Kreisverbände hinein. Gerade in schwierigen politischen Zeiten ist es deshalb entscheidend, dass wir auch auf Bundes- und Landesparteitagen klare Signale setzen: Klare Signale darüber wofür wir stehen, was uns leitet und eine klare Haltung zu den Menschen die auf unsere Stimme angewiesen sind und für die wir somit auch Verantwortung tragen.

Die vergangenen Jahre in der Ampelregierung haben einige Spuren hinterlassen – sowohl innerparteilich als auch gesellschaftlich. Vieles wurde politisch möglich gemacht, manches aber auch auf Kosten unserer Glaubwürdigkeit. Ich bin überzeugt: Es ist Zeit, unsere Haltung zu schärfen, klare Positionen sichtbar zu machen und unsere politischen Grundwerte wieder stärker in den Vordergrund zu rücken.

Es geht jetzt darum, soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte und den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen wieder deutlicher ins Zentrum unserer Politik zu rücken. Gerade im Bereich der Sozial- und Migrationspolitik müssen wir Haltung zeigen: Menschenrechte sind unverhandelbar. Als Partei, die sich seit ihrer Gründung Menschenrechte als Grunsatz gesetzt hat, ist es sowohl in der Regierung als auch in der Opposition unsere Aufgabe, konsequent Missstände aufzuzeigen und für unsere Überzeugungen einzustehen.

Ich bewerbe mich auch als (Ersatz-)delegierte für den Landes- und Ruhrparteitag, weil wichtige Weichenstellungen nicht nur auf Bundes-, sondern auch auf Landes- und regionaler Ebene getroffen werden. Gerade im Zusammenspiel dieser Ebenen entsteht das politische Profil unserer Partei vor Ort. Ich möchte mich aktiv daran beteiligen, dass unsere Überzeugungen auch hier klar, progressiv und glaubwürdig vertreten werden.

Diese Zeit bietet uns die Chance, mutig neue Antworten zu entwickeln und das Vertrauen in unsere Partei zu stärken, und an Stellen an denen es verloren gegangen ist, auch zurückzugewinnen. Gerne möchte ich als (Ersatz-)delegierte an diesem Prozess teilhaben.

Deshalb bewerbe ich mich als Ersatzdelegierte für die BDK, LDK und den Ruhr-Parteitag. Ich freue mich darauf, diesen Weg mit euch gemeinsam zu gehen.

Eure Feline

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